Beschlussarchiv — Mehr Demokratie Rheinland-Pfalz

Erläuterung

Mehr Demokratie Rheinland-Pfalz bemüht sich um größtmögliche Transparenz. Daher veröffentlichen wir alle Beschlüsse, die gefasst werden. Für so eine Aufgabe empfiehlt es sich, die Beschlüsse in einer Datenbank zu speichern und über eine Webseite abrufbar zu machen. Dann könnte man auch einfach nach Beschlüssen suchen und es wäre relativ komfortabel, weitere Beschlüsse einzupfegen. Leider haben wir die dazu nötige Software nicht. Mittelfristig werden wir sowas programmieren. Bis dahin benutzen wir dieses Provisorium. Hier stehen alle Beschlüsse der letzten Jahre. Die Suchfunktion ist mit JavaSript quick&dirty programmiert. Sie funktioniert nicht 100% zuverlässig.

An der farblichen Kennzeichnung der Beschlüsse und an dem kleinen Icon am Zeilenanfang kannst du erkennen, ob der Antrag angenommen oder abgelehnt wurde. Grau hinterlegte Beschlüsse sind unentschieden, überwiesen oder aufgehoben.

Die Beschlüsse sind in umgekehrter chronologischer Folge geordnet. (Neuste Beschlüsse zuerst.)

Wenn du den Titel eines Beschlusses anklickst, wird der dazugehörige Antragstext und das Antragsergebnis sichtbar. Wenn du die Überschrift erneut anklickst, verschwindet der Text wieder.

Daten, die nicht veröffentlicht werden dürfen, sind geschwärzt.

2022-10-21_Beauftragung_BMV

Umlaufbeschluss

angenommen

In 5 Wochen ist die Bundesmitgliederversammlung in Kassel. Ich halte es für sinnvoll, wenn jemand den LV dort vertritt, von unseren Aktivitäten berichtet und unter den Teilnehmern nach aktivierbaren Rheinland-Pfälzern Ausschau hält. Ich bitte darum, mich damit zu beauftragen. An Kosten entstehen dem LV dadurch die Fahrkosten und Übernachtungskosten. Da die BMV von Samstag morgen bis Sonntag Abend geht und Freitags vorher noch ein Vorprogramm stattfindet, sind 3 Übernachtungen nötig. Die Fahrkosten lassen sich, im Gegensatz zu den Übernachtungskosten recht gut kalkulieren. Von mir nach Kassel sind etwas mehr als 300 km, mit Rückfahrt also 600 km zu je 0,30 €. Insgesamt, inklusive der Fahrten von der Unterkunft zur BMV sollte das also rund 200 € kosten. Eine Unterkunft suche ich mir natürlich erst, wenn ich beauftragt bin. Dafür sollte ein Etat von 80€ pro Nacht reichen. Insgesamt kann das also bis 540€ für die 3 Tage kosten. Ich beantrage daher, dass ich mit dieser Reise beauftragt werde und dafür ein Budget von bis zu 540 € beschlossen wird.

Antragsteller:
Friedel Vogt
Dafür:
Franz Botens, Gert Winkelmeier
Dagegen:
-
Enthalten:
-

Der Antragsteller ist nach BGB §34 nicht stimmberechtigt.

Der Antrag wurde per Umlaufbeschluss am 23.10.2022 angenommen.

2022-07-10_Wahl_der_Rechnungspruefer

Beschlossen durch die Landesmitgliederversammlung

angenommen

Kandidaten: Thomas Bock und Patrick Simmer

offene Abstimmung en Block

beide Kassenprüfer einstimmig gewählt

Beide Kandidierenden nehmen die Wahl an.

2022-07-02_Kauf_von_Sparrennaegeln_als_Zeltheringe

Umlaufbeschluss

Antragsteller:
Friedel Vogt
Antragstext:
angenommen

Dank meiner jahrzehntelangen Campingerfahrung weiß ich, dass handelsübliche Zeltheringe ihr Geld meist nicht wert sind. Sie lassen sich nur bei sehr gutem Boden problemlos einschlagen und halten nur bei sehr kleinen Zelten bzw. sehr wenig Wind. Ich benutze daher seit langem große Sparrennägel, um Zelte oder Pavillons aufzustellen. Beim Friedenscamp hatten wir an einem Tag einen mäßigen Sturm, der als als möglicher Orkan mit mehr als 100 km/h angekündigt war. Auch dabei haben sich meine Sparrennägel bewährt. Allerdings gehen immer wieder Sparrennägel verloren, verbiegen oder verrosten. Daher beantrage ich, dass der LV Sparrennägel kauft. Ich habe im Friedenscamp dieses und letztes Jahr meine eigenen Sparrennägel verwendet und muss immer wieder welche nachkaufen. Auch beim Infostand beim Pax Terra Musica werde ich wieder welche brauchen. Da die Nägel recht groß sind, ist ein Kilo nur 10 bis 11 Nägel.

Ich beantrage daher, dass der LV 10 kg Sparrennägel in der Größe 7,6 mm * 260 mm kauft. Die kosten 35,80 €.

Dafür:
Franz Botens, Friedel Vogt
Dagegen:
-

Der Antrag wurde per Umlaufbeschluss am 06.07.2022 angenommen.

2022-07-02_Kauf_von_Zelt-Impraegniermittel

Umlaufbeschluss

Antragsteller:
Friedel Vogt
Antragstext:
angenommen

Da es am Ende des Friedenscamp geregnet hat, musste ich unsere Pavillons nass abbauen und mitnehmen. Zuhause habe ich sie heute zum Trocknen im Garten aufgebaut und wollte sie anschließend imprägnieren. Unser vor 3 Jahren gekauftes Imprägniermittel hat nur noch für einen Pavillon gereicht. Wir brauchen also Nachschub.

Meine Erfahrungen der letzten Jahre hat gezeigt, dass das Imprägnierspray alles andere als optimal ist. Zu viel von dem Spray wird vom Wind verweht. Außerdem atmet man beim Imprägnieren viel davon ein, was ausgesprochen ungesund und unangenehm ist. In Kanistern ist das Zeug viel billiger und besser zu verarbeiten. Man kann es mit einem Schwamm auftragen. Dadurch kann man die Fläche deutlich besser abdecken, braucht aber natürlich mehr Imprägniermittel. Das Zeug wird u.a. in 5-l-Kanistern angeboten. Der Hersteller gibt an, dass ein Liter für 5 bis 8 m² reicht. Ein Pavillon hat etwas mehr als 10 m² Stoff. (Man muss nur die Außenseite imprägnieren.) Ein Kanister sollte also reichen, um beide Pavillons je 2 mal zu imprägnieren. Das reicht bis 2024.

Ich beantragen daher, dass der LV einen Kanister mit 5 l Flüssigimprägniermittel für Pavillons für bis zu 50 € kauft.

Die Ausführung übernehme ich, da ich die Pavillons ja auch lagere und warte.

Dafür:
Franz Botens, Friedel Vogt, Gert Winkelmeier
Dagegen:
-
Enthalten:
-

Der Antrag wurde per Umlaufbeschluss am 06.07.2022 angenommen.

2022-05-22_Termin_LMV

Konsens in Klausur

angenommen

Wie wir in der letzten Telko besprochen haben, wollen wir zukünftig unsere LMV nach Möglichkeit in den Sommer legen, da wir dann voraussichtlich nicht von Einschränkungen wegen Corona betroffen sind. Die Klausur soll dagegen zukünftig am Jahresende stattfinden, damit wir vor der Jahresfinanzkonferenz eine Finanzplanung haben. Der Termin für die LMV wurde auf den 10.07.2022 um 14:00 Uhr festgelegt. Franz versucht einen Raum zu finden. Außerdem wollen wir einen Referenten zum Thema Zukunftskonferenz einladen. Auch um den Referenten bemüht sich Franz.

Anwesend:
Franz Botens, Friedel Vogt
Abwesend:
Gert Winkelmeier
2022-05-22_Beschlussarchiv

Konsens in Klausur

angenommen

Das Beschlussarchiv wird in der derzeitigen provisorischen Fassung auf eigenem Webspace veröffentlicht und sobald möglich auf der Homepage verlinkt. Mittelfristig soll das Beschlussarchiv durch eine Beschluss-Datenbank mit PHP-Frontend ersetzt werden.

Anwesend:
Franz Botens, Friedel Vogt
Abwesend:
Gert Winkelmeier
2022-05-22_Jahresfinanzplan

Konsens in Klausur

angenommen

Im Jahresfinanzplan für 2022 wurden folgende Etats vorgesehen:

Bankgebühren / Zinsen
400
Porto
20
Porto LMV
50
Honorare
2000
Friedenscamp
500
Reisekosten
2000
Personalkosten
10000
Sachanschaffungen
200
Infomaterial
200
Raumkosten
500
Büromaterial
100
Bericht Transparenzgesetz
1500
Infostandgebühren
300

Damit haben wir ziemlich genau unser ganzes Geld verplant und hätten, wenn wir das (wider Erwarten) wirklich alles verbrauchen, am Jahresende alle Einnahmen aus 2022 als Guthaben.

Anwesend:
Franz Botens, Friedel Vogt
Abwesend:
Gert Winkelmeier
2022-05-22_Friedenscamp

Konsens in Klausur

angenommen

Für den Infostand beim diesjährigen Friedenscamp des Vereins Stopp Airbase Ramstein - Aktiv für den Frieden e.V. wurde ein Budget von 400€ beschlossen.

Anwesend:
Franz Botens, Friedel Vogt
Abwesend:
Gert Winkelmeier
2022-05-22_Infostand_Pruem

Konsens in Klausur

angenommen

Da ein Mitglied, das gerne aktiv mitarbeiten möchte, in der Nähe von Prüm wohnt, wollen wir dort zusammen mit ihm nach den Sommerferien einen Infostand machen. Friedel nimmt Kontakt mit ihm auf wegen Termin, Ort und Anmeldung.

Anwesend:
Franz Botens, Friedel Vogt
Abwesend:
Gert Winkelmeier
2022-05-22_Infostand_Hassloch

Konsens in Klausur

angenommen

Im Rahmen der Suche nach einem Community Host für Global Assembly im letzten Spätsommer hatte sich gezeigt, dass wir in Hassloch kaum bekannt sind. Da Friedel außerdem bei der BMV in Berlin Kontakt mit einem Mitglied aus Ludwigshafen aufgenommen hat, das eventuell bei Infoständen eingesetzt werden kann, wollen wir in Haßloch einen Infostand machen. Termin soll nach den Sommerferien sein. Friedel bemüht sich um Ort, Termin und Anmeldung.

Anwesend:
Franz Botens, Friedel Vogt
Abwesend:
Gert Winkelmeier
2022-05-22_Rechtsberatung_Buergerbegehren

Konsens in Klausur

angenommen

Wir wollen Mitgliedern unseres LV bei Bedarf eine kostenlose Erstberatung für Bürgerentscheide anbieten. Dazu suchen wir geeignete Anwälte.

Anwesend:
Franz Botens, Friedel Vogt
Abwesend:
Gert Winkelmeier
2021-10-25_Webspace_ohne_CMS

Beschluss in Vorstandssitzung

Antragstext:
angenommen

Die Website von Mehr Demokratie e.V. ist auf dem CMS Typo3 aufgebaut. Das schränkt die Nutzbarkeit der Website erheblich ein. Es ist z.B. nicht möglich, unser Demokratie-Quiz in diese Website zu integrieren. Auch das lange geplante und beschlossene Beschlussarchiv ist dort nicht umsetzbar. Außerdem ist die Nutzung von Typo3 dermaßen kompliziert, dass niemand aus unserem Landesverband in der Lage ist, dort etwas zu veröffentlichen. Friedel hat daher vorgeschlagen, eigenen Webspace (ohne CMS) anzumieten, dort unsere Inhalte zu veröffentlichen und auf der MD-Seite Links zu diesen Inhalten zu veröffentlichen bzw. veröffentlichen zu lassen.

Wir haben beschlossen, dass für unsere Zwecke kostenloser Webspace von bplaced ausreicht (ohne Tracking der Besucher, ohne fremde Cookies, ohne Werbung …). Als Alternative haben wir über ein Angebot von Contabo für 2,99 €/Monat gesprochen, das für unsere Zwecke aber viel zu umfangreich ist. Eine eigene Domain, E-Mail-Postfächer usw. brauchen wir bis auf weiteres nicht. Friedel besorgt den Webspace und veröffentlicht dort das Quiz. Dann versucht er, das Quiz auf der MD-Website zu verlinken. Danach kümmert er sich in gleicher Weise um das Beschlussarchiv.

Dafür:
Franz Botens, Friedel Vogt
Dagegen:
-
Enthalten:
-
Abwesend:
Gert Winkelmeier
2021-10-25_Kontaktaufnahme_mit_█████

Beschluss in Vorstandssitzung

Antragstext:
angenommen
Durch Ina wurde eine Nachricht der Mitgliederverwaltung an und weitergeleitet, dass ein gewisser █████ (dessen Name natürlich nicht veröffentlicht werden darf) aus der Westeifel geschrieben hat, dass er gerne aktiv mitarbeiten möchte. Franz nimmt Kontakt auf. Wir sollten eine Gelegenheit finden, z.B. in Prüm einen Infostand zu machen, bei dem er dabei sein kann.
Dafür:
Franz Botens, Friedel Vogt
Dagegen:
-
Enthalten:
-
Abwesend:
Gert Winkelmeier
2021-10-25_Mitarbeiter-Stellenausschreibung

Beschluss in Vorstandssitzung

Antragstext:
angenommen

Franz versucht mal eine studentische Hilfskraft bzw. einen Praktikanten zu finden.

Im Vorhergehenden TOP wurde folgendes festgestellt:

Unser Kontostand ist schon wieder schwindelerregend hoch. Alle Aktivitäten sind bezahlt. Es gibt keine geplanten Ausgaben mehr für dieses Jahr. Unser Kontostand ist 15.884,43 €. Insgesamt haben wir seit dem Jahreswechsel 1.624,16 € ausgegeben. Das ist ein extremes Missverhältnis. Wir könnten uns nicht nur einen Minijober auf 450-€-Basis, sondern auch wieder eine Teilzeitkraft leisten, wie wir sie mit Ina hatten.
Dafür:
Franz Botens, Friedel Vogt
Dagegen:
-
Enthalten:
-
Abwesend:
Gert Winkelmeier
2021-10-25_Vorstands-GO

Beschluss in Vorstandssitzung

Antragsteller:
Friedel Vogt
Antragstext:
angenommen

In unserer alten Satzung stand unter §6: 2. Der Vorstand gibt sich innerhalb von höchstens sechs Monaten eine Geschäftsordnung und veröffentlicht diese. Sie umfasst u. a. die Zuständigkeiten der jeweiligen Vorstandsmitglieder.

Beschluss: Friedel macht einen Entwurf, der dann per Umlaufbeschluss abgestimmt wird.

Dafür:
Franz Botens, Friedel Vogt
Dagegen:
-
Enthalten:
-
Abwesend:
Gert Winkelmeier
2021-06-20_Entlastung_des_Vorstands

Beschlossen durch die Landesmitgliederversammlung

angenommen

Geprüft wurde der Kassenbericht am 20.06.2021 von Thomas Bock. 01.01.2020-31.03.2021 geprüfter Zeitraum. Er hat Buchungen und Belege gesichtet, keine Unzulässigkeiten. Antrag auf Entlastung des Vorstands.

Dafür:
9 Stimmen
Dagegen:
-
Enthalten:
2 Stimmen
Nicht abgstimmt:
Der Kandidat Friedel Vogt
2021-06-20_Vorstandswahl

Beschlossen durch die Landesmitgliederversammlung

angenommen

Kandidierende: Franz Botens, Friedel Vogt, Gert Winkelmeier.

Gewählt sind: Franz Botens, Friedel Vogt und Gert Winkelmeier.

Alle drei Kandidaten nehmen die Wahl an.

Für Franz:
11 von 11 Stimmen
Für Friedel:
11 von 11 Stimmen
Für Gert:
10 von 11 Stimmen
2021-06-20_Wahl_Vorstandssprecher

Beschlossen durch die Landesmitgliederversammlung

angenommen

Gemäß Satzung wählt die LMV aus dem gewählten Vorstand einen Kandidaten zum Sprecher.

Kandidat ist Franz Botens.

Franz Botens nimmt die Wahl an.

Dafür:
10 Stimmen
Dagegen:
-
Enthaltung:
1 Stimme
2021-06-20_Wahl_Kassenfuehrer

Beschlossen durch die Landesmitgliederversammlung

angenommen

Gemäß Satzung wählt die LMV aus dem gewählten Vorstand einen Kandidaten zum Kassenführer.

Kandidat ist Friedel Vogt.

Friedel Vogt nimmt die Wahl an.

Dafür:
10 Stimmen
Dagegen:
-
Enthaltung:
-
2021-06-20_Wahl_der_Rechnungspruefer

Beschlossen durch die Landesmitgliederversammlung

angenommen

Kandidaten: Thomas Bock und Ilona Schäfer

offene Abstimmung en Block

beide Kassenprüfer einstimmig gewählt

Beide Kandidierenden nehmen die Wahl an.

2021-06-20_Satzung_Praeambel

Beschlossen durch die Landesmitgliederversammlung

abgelehnt

Satzungsänderungsantrag: Die Präambel wird entfernt.

Der Antrag hat nicht die nötigen 8 Ja-Stimmen erreicht und ist daher abgelehnt. Die Präambel bleibt in der Satzung.

Antragsteller:
Friedel Vogt
Dafür:
1 von 11 Stimmen
2021-06-20_Satzung_Datum_letzte_Aenderung

Beschlossen durch die Landesmitgliederversammlung

angenommen

Satzungsänderungsantrag: Nach der Zeile, beschlossen am 29.11.2014, wird eine Zeile, zuletzt geändert am [Datum der Änderung] eingefügt.

Es wurde vorgeschlagen, statt dessen die Zeile geändert am [Datum der Änderung], einzufügen und die Zeile beschlossen am 29.11.2014 ersatzlos zu streichen.

Der Antragsteller nimmt den Änderungsvorschlag an. Abgestimmt wurde über den geänderten Antrag. Der Antrag erreicht die nötigen 8 Ja-Stimmen.

Antragsteller:
Friedel Vogt
Dafür:
10 von 11 Stimmen
2021-06-20_Satzung_Online-LMV

Beschlossen durch die Landesmitgliederversammlung

angenommen

Satzungsänderungsantrag: Nach §3 Absatz 1 wird Absatz 1a mit folgendem Inhalt eingefügt: Wenn am geplanten Versammlungstermin keine Präsenzveranstaltung möglich ist oder mit unverhältnismäßig hohem Aufwand verbunden ist, kann die Versammlung als Online-Versammlung durchgeführt werden. Eine Präsenzversammlung, zu der bereits eingeladen ist, kann bis 1 Woche vor dem geplanten Termin durch eine Online-Versammlung ersetzt werden..

Nach Diskussion wurde der Antrag wie folgt geändert und abgestimmt: Grundsätzlich sind alle Mitglieder wahl- und stimmberechtigt, soweit das nicht durch Gesetze ausgeschlossen ist (BGB §34). Mitglieder, die juristische Personen sind, werden dabei von natürlichen Personen vertreten. Jede natürliche Person hat nur einfaches Stimmrecht..

Der Antrag erreicht die nötigen 8 Ja-Stimmen.

Antragsteller:
Friedel Vogt
Dafür:
10 von 11 Stimmen
2021-06-20_Satzung_Stimmrecht

Beschlossen durch die Landesmitgliederversammlung

angenommen

Satzungsänderungsantrag: Nach §3 Absatz 3 wird Absatz 3a mit folgendem Inhalt eingefügt: Grundsätzlich sind alle Mitglieder wahl- und stimmberechtigt, soweit das nicht durch Gesetze ausgeschlossen ist (BGB §34). Mitglieder, die juristische Personen sind, werden dabei von natürlichen Personen vertreten. Jede natürliche Person hat nur einfaches Stimmrecht. Eine natürliche Person kann nicht die Stimmrechte von mehreren juristischen und natürlichen Personen wahrnehmen..

Der Antrag erreicht die nötigen 8 Ja-Stimmen.

Antragsteller:
Friedel Vogt
Dafür:
10 von 11 Stimmen
2021-06-20_Satzung_4_2_Rechnungspruefer

Beschlossen durch die Landesmitgliederversammlung

angenommen

Satzungsänderungsantrag: In §4 Absatz 2 wird nach dem Punkt, Entlastung des Landesvorstands, der Punkt, Wahl mindestens eines Rechnungsprüfers, eingefügt.

Nach Diskussion wurde der einzufügende Text zu Wahl der Rechnungsprüfer geändert.

Abgestimmt wurde über den veränderten Antrag.

Der Antrag erreicht die nötigen 8 Ja-Stimmen.

Antragsteller:
Friedel Vogt
Dafür:
11 von 11 Stimmen
2021-06-20_Satzung_4_2_Wahlkommission

Beschlossen durch die Landesmitgliederversammlung

angenommen

Satzungsänderungsantrag: In §4 Absatz 2 wird nach dem neuen Punkt: Wahl der Rechnungsprüfer, der Punkt, Wahl der Wahl- und Abstimmungskommission für Briefwahlen und Briefabstimmungen, eingefügt.

Der Antrag erreicht die nötigen 8 Ja-Stimmen.

Antragsteller:
Friedel Vogt
Dafür:
11 von 11 Stimmen
2021-06-20_Satzung_Paragraf_4_3

Beschlossen durch die Landesmitgliederversammlung

angenommen

Ursprünglicher Satzungsänderungsantrag: §4 Absatz 3 soll wie folgt verändert werden: Die Mitgliederversammlung wählt für die Dauer von zwei Jahren mindestens zwei Personen für die Rechnungsprüfung, die nicht dem Vorstand angehören und auch nicht Angestellte des Vereins sein dürfen. Die Wahl der Personen für die Rechnungsprüfung wird in Präsenz-Mitgliederversammlungen offen durchgeführt. Die Aufgabe der so Gewählten ist die Überprüfung der Kasse und der ordnungsgemäßen Buchführung der/des mit der Kassenführung Beauftragten vor dessen Rechenschaftsbericht. Mindestens zwei Personen werden für jeweils zwei Jahre für die Rechnungsprüfung gewählt. Ihre Amtszeit beginnt und endet jeweils um ein Jahr versetzt, sodass in jedem Jahr eine der beiden Stellen neu besetzt wird, vorausgesetzt eine neue Besetzung kann personell durchgeführt werden. Die Rechnungsprüfer haben über Mitgliederdaten und andere vertrauliche Informationen, die sie bei der Kassenprüfung erfahren, stillschweigen zu wahren. Sie müssen nach ihrer Wahl eine Datenschutzerklärung unterzeichnen.

Nach Diskussion wurde satt dessen beantragt, den Absatz ersatzlos zu streichen. Er enthält ausschließlich Regelungen, die in anderen Regeln (BGB) schon festgelegt sind oder die in der Wahlordnung beschrieben werden können.

Abgestimmt wurde über die Streichung des §4. Absatz 3.

Der Antrag erreicht die nötigen 8 Ja-Stimmen.

Antragsteller:
Friedel Vogt
Dafür:
11 von 11 Stimmen
2021-06-20_Satzung_Paragraf_4_Absatz_3a

Beschlossen durch die Landesmitgliederversammlung

ueberwiesen

Satzungsänderungsantrag: §4 Absatz 3a soll wie folgt eingefügt werden: Außerdem kann die Beauftragung als Rechnungsprüfer beantragt werden. Der Antrag ist schriftlich mit Nennung des Namens, der Adresse, E-Mail-Adresse und Telefonnummer beim Vorstand einzureichen. Entschieden wird er von den Mitgliedern.

Die Diskussion hat gezeigt, dass das in der Wahlordnung geregelt werden sollte.

Der Antrag erreicht nicht die nötigen 8 Ja-Stimmen.

Antragsteller:
Friedel Vogt
Dafür:
0 von 11 Stimmen
2021-06-20_Satzung_Paragraf_4_Absatz_2

Beschlossen durch die Landesmitgliederversammlung

angenommen

Satzungsänderungsantrag: §4 Absatz 2 vor der Aufzählung soll wie folgt geändert werden: Die Tagesordnung der ordentlichen Landesmitgliederversammlung hat in jedem Jahr vorzusehen:. All das muss also in jeder LMV vorgesehen werden.

Der Antrag erreicht die nötigen 8 Ja-Stimmen.

Antragsteller:
Friedel Vogt
Dafür:
11 von 11 Stimmen
2021-06-20_Satzung_Paragraf_5_Absatz_2

Beschlossen durch die Landesmitgliederversammlung

angenommen

Satzungsänderungsantrag: §2 Absatz 2 soll wie folgt geändert werden: Für die Vorstandswahlen gilt die Wahl- und Abstimmungsordnung des Landesverbandes. Die Wahl- und Abstimmungsordnung wird durch die Mitgliederversammlung beschlossen und kann nur durch Mitgliederentscheid geändert werden..

Der Antrag erreicht die nötigen 8 Ja-Stimmen.

Antragsteller:
Friedel Vogt
Dafür:
10 von 11 Stimmen
2021-06-20_Satzung_Neuwahlen

Beschlossen durch die Landesmitgliederversammlung

abgelehnt

Satzungsänderungsantrag: In §5 wird Absatz 4 mit folgendem Inhalt eingefügt: Der Vorstand kann jederzeit mit einfacher Mehrheit der amtierenden Vorstandsmitglieder Neuwahlen zum Vorstand beschließen.

Der Antrag hat nicht die nötigen 7 Ja-Stimmen erreicht und ist daher abgelehnt.

Antragsteller:
Friedel Vogt
Dafür:
3 von 10 Stimmen
2021-06-20_Satzung_Paragraf_10_Inkrafttreten

Beschlossen durch die Landesmitgliederversammlung

angenommen

Satzungsänderungsantrag: §10 Inkrafttreten soll ersatzlos gestrichen werden.

Der Antrag erreicht die nötigen 8 Ja-Stimmen.

Antragsteller:
Friedel Vogt
Dafür:
11 von 11 Stimmen
2021-06-20_Wahl-_und_Abstimmungsordnung

Beschlossen durch die Landesmitgliederversammlung

angenommen

Die von Friedel Vogt vorbereitete Wahl- und Abstimmungsordnung (WO) ist nicht abstimmungsreif, weil Briefwahlen und -abstimmungen entgegen seiner Planung nicht vorgesehen werden sollen. Daher wurde über die Vertagung des Themas abgestimmt.

Der Antrag erreicht die nötige einfache Mehrheit.

Dafür:
11 von 11 Stimmen
Dagegen:
0 von 11 Stimmen
Enthaltung:
1 von 11 Stimmen
2021-06-04_Teinahme_Friedenscamp_2021

Umlaufbeschluss

Antragsteller:
Friedel Vogt
Antragstext:
angenommen

Die „Kampagne Stopp Air Base Ramstein“ veranstaltet vom 4. Juli - 11. Juli 2021 ein Friedenscamp in Steinwenden. (Das liegt etwa 2 km von der Airbase Ramstein entfernt.) Ich möchte im Camp einen Infostand von Mehr Demokratie Rheinland-Pfalz aufbauen und betreiben um dort den Verein vor zu stellen um um Mitglieder zu werben.Der Veranstalter rechnet aufgrund der Erfahrungen der letzten Jahre mit etwa 800 Besuchern. (Im letzten Jahr wurde am Abschlusswochenende mit sehr viel mehr Besuchern gerechnet, weil da eine große Demo geplant war. Dieses Jahr wird zwar auch wieder eine Demo geplant, aber keiner wagt Prognosen über die Teilnehmerzahl zu machen. Im Camp wird mit etwa 100 Personen pro Tag gerechnet.

Für den Infostand selbst entstehen keine Kosten. Die Teilnahme am Camp kostet 30 € pro Tag inklusive Campingplatz. Außerdem sind von Montag bis Samstag das Frühstück, Mittagessen und Abendessen inklusive.

Um den Stand zu betreiben, würde es reichen, am Samstag, dem 03.07.2020 anzureisen und am Sonntag, dem 11.07.2020, abends wieder abzureisen. Da im Camp-Ticket alle Übernachtungen und die Verpflegung für 6 Tage enthalten ist, und das zu einem Ticketpreis der unter den vorgesehenen Pauschalen in den Reisekosten liegt, wird das ganze imho recht billig.

Ich habe vor, bereits am Donnerstag Abend, 1.7.2021 anzureisen. Wer zuerst kommt, hat den besten Standplatz. Nach dem Camp möchte ich wieder beim Abbau helfen und dann erst am Mittwoch, dem 14.07.2021 nach Hause fahren. Aber diese zusätzlichen Tage betrachte ich als meinen Urlaub. Die werde ich daher nicht abrechnen.

Natürlich kann ich nicht eine Woche lang von Sonnenaufgang bis Sonnenuntergang alleine einen Infostand betreiben. Deshalb wollen meine beiden älteren Töchter Leonora und Annika mitkommen und mich unterstützen. Beide sind auf eigenen Wunsch Mitglieder im LV geworden und waren schon bei vielen Infoständen dabei. Ich gehe davon aus, dass Annika (knapp 17 Jahre alt) wird voraussichtlich nach etwas Einarbeit auch selbstständig den Stand betreuen können. Leonora (12 Jahre alt) kann sie dabei unterstützen, aber altersbedingt wohl nicht selbstständig Mitglieder werben und den Stand betreiben. (Den Stand bei kurzer Abwesenheit der anderen beaufsichtigen kann sie natürlich auch alleine). So können wir uns ein wenig abwechseln, der Stand ist nicht unbetreut und verwaist, wenn ich mal auf's Klo gehe, essen gehe oder mir andere Stände oder Aktionen ansehe.

Das ganze kostet voraussichtlich:
Mein Ticket für 6 Tage = 180€.
Dazu kommen An-und Abreise mit je 114km * 0,30 €/km = 64,40€
und die Verpflegungspauschalen für 2.7. (Anreisetag, daher 14€), 3.7. (28€) und 12.7. (Abreisetag, 14€) = 56€.
Bis hier hin sind das also etwa 300€.

Wenn Ina einen Tag dazu kommt, kostet ihr Ticket weitere 30€ und ein Bahnticket von Köln nach Ramstein und zurück kostet rund 70€. Das sind weitere 100€.

Leonora und Annika sind von der Schule für eine Woche beurlaubt. Sie brauchen je ein Ticket für 180€. Fahrkosten fallen nicht an.

Dazu kommen die Verpflegungspauschalen zu je 56€.

Das sind weitere 472€.

Insgesamt kann das ganze also bis zu 900€ kosten.

Ich beantrage daher, dass sich Mehr Demokratie am Friedenscamp 2021 beteiligt, dass ich beauftragt werde, die Teilnahme anzumelden und den Infostand durchzuführen. Dafür wird ein Budget von 900€ vorgesehen.

Dafür:
Franz Botens, Friedel Vogt, Gert Winkelmeier
Dagegen:
-
Enthalten:
-

Der Antrag wurde per Umlaufbeschluss am 20.06.2021 angenommen.

2021-03-19_Abschiedsgeschenk_fuer_█████

Umlaufbeschluss

Antragsteller:
Friedel Vogt
Antragstext:
angenommen

Bitte lest euch die angehängte Mail durch. Ich beantrage , dass der LV RLP bis zu 30 € für █████ Abschiedsgeschenk zur Verfügung stellt.

Hallo lieber Friedel,
bei unserer Kampagne zur Landtagswahl hat uns █████ ehrenamtlich sehr tatkräftig unterstützt. Sie war als „Freiwillige" bei uns und war bei den wöchentlichen Kampagnentreffen mit Ina und mir dabei, hat viel auf Social Media gemacht, Kandidatenadressen recherchiert und war auch bei einem oder zwei Hintergrundsgesprächen dabei. Als kleines Dankeschön für ihr Engagement in den letzten 4 Monaten fände ich es schön, wenn wir ihr ein Buch zum Abschied zukommen lassen könnten. Ich habe Ina bereits gebeten, eins zu besorgen. Wenn das auch deine Zustimmung findet, dann würde ich die Abrechnung dafür (rund 20 Euro) über den LV RLP machen, da Lisa ausschließlich da mitgearbeitet hat.
Viele Grüße Achim
Dafür:
Franz Botens, Friedel Vogt, Gert Winkelmeier
Dagegen:
-
Enthalten:
-

Der Antrag wurde per Umlaufbeschluss am 17.05.20 angenommen.

2021-01-21_Landesmitgliederversammlung

Konsens in Vorstandssitzung

Antragsteller:
Friedel Vogt
Antragstext:
angenommen
  • Verschiebung der Landesmitgliederversammlung wegen Coronaverordnung.
  • Online-Sitzung wäre laut Satzung nicht beschlussfähig.
  • Letzte Wahl war am 26.01.19, daher wäre eine Verschiebung bis Juli möglich.
  • Neuer Termin LMV: So, 09. Mai 14 Uhr, Treffen in Mainz im Restaurant Graça.
  • Einladung zur LMV: Ende März/Anfang April
Anwesend:
Friedel, Gert, Franz und Ina
2020-12-10_Brief_an_Kandidaten

Konsens in Vorstands-Telefonkonferenz

Antragstext:
angenommen

Brief ist fertig, soll nächste Woche raus. Beim Versenden auch ein Exemplar an jeweils Gert, Friedel und Franz verschicken. Prüfsteine und Brief auch an AfD versenden.

Anwesend:
Friedel, Gert und Ina
2020-12-10_Wahlpruefsteine_versenden

Konsens in Vorstands-Telefonkonferenz

Antragstext:
angenommen

Die inzwischen fertigen Wahlprüfsteine sollen Mitte Januar alle Direkt- und Listenkandidaten verschickt werden. Themenvorschlag Bürgerräte in Wahlprüfsteine abgelehnt.

Anwesend:
Friedel, Gert und Ina
2020-09-30_Notebookkauf

Umlaufbeschluss

Antragsteller:
Friedel Vogt
Antragstext:
aufgehoben

ich schlage vor, dass wir ein einfaches, robustes Notebook kaufen. Damit soll u.a. die Akkreditierung bei Mitgliederversammlungen ermöglicht werden (Zugriff auf die Mitgliederdatenbank). Außerdem könnte es bei Arbeitstreffen sehr nützlich sein, bei der (gemeinsamen) Erstellung oder Bearbeitung von Flyern, Leitfäden, Anträgen, Visitenkarten usw. Auch z.B. bei der immernoch nicht umgesetzten Satzungskommission wäre es sehr hilfreich.

Ich dachte dabei an ein Gerät wie z.B. https://www.netbook-kaufberatung.de/panasonic-3e-tablet-speziell-fuer-schueler/

Die Geräte sind wasserfest, schlagfest, haben eine Akkulaufzeit von 8 bis 10 Stunden (bei neuem Akku) einen Touchscreen und alle notwendigen Schnittstellen. Akku und Festplatte sind austauschbar. (Bei vielen anderen preiswerten Geräten sind sie fest verbaut und nicht wechselbar.) Und man bekommt sie mittlerweile unter 100 €.

Ich beantrage, dass wir so ein Gerät für bis zu 150 € kaufen.

Dafür:
Friedel Vogt
Dagegen:
Franz Botens
Enthalten:
-
Ergebnis:
Franz wollte statt dessen lieber ein deutlich teureres und leistungsfähigeres Gerät kaufen und hat Vorschläge dazu gemacht. Friedel hat daraufhin privat ein solches einfaches Gerät gekauft und will es testen. Er hat den Antrag zurückgezogen und will ihn ggf. nach dem Testen erneut stellen.
2020-09-21_Planungstreffen_Friedenscamp_2021

Umlaufbeschluss

Antragsteller:
Friedel Vogt
Antragstext:
angenommen

vom 1.10. bis 4.10. findet im Klostergut Gronau ein Planungstreffen für das Friedenscamp 2021 der Stopp-Ramstein-Kampagne statt. Da ich beim Friedenscamp einen Infostand von Mehr Demokratie machen werde, möchte ich am Planungstreffen teilnehmen. Dort möchte ich u.A. auch darauf hinwirken, dass das Friedenscamp 2022 nicht zeitgleich mit dem RLP-Tag ist und am besten in den Sommerferien. Außerdem möchte ich MD bekannt machen, denn offensichtlich hatten viele der Akteure aus dieser Kampagne noch keinen Kontakt zu MD.

Die Kosten für die Teilnahme stellen sich wie folgt dar:
Anreise und Rückreise je 147 km * 0,20 €/km = 58,80 €;
Verpflegungspauschale Anreisetag = 14,00 €
2 * Verpflegungspauschale für Freitag und Samstag zu je 28 € = 56,00 €
Verpflegungspauschale Abreisetag = 14,00 €
3 * Übernachtungspauschale zu je 20 € = 60,00 €
Summe: 212,80 €

Ich beantrage, zur Teilnahme an diesem Planungstreffen beauftragt zu werden.

Dafür:
Franz Botens, Friedel Vogt
Dagegen:
-
Enthalten:
-

Der Antrag wurde per Umlaufbeschluss am 22.09.20 angenommen.

2020-08-14_Diskussionsveranstaltung_Mainzer_Appell

Umlaufbeschluss

Antragsteller:
Franz Botens
Antragstext:
angenommen

im September möchte ich in Mainz im Rahmen des "Mainzer Appells" eine Diskussionsveranstaltung mit Prof. Richter zum Thema "nachhaltige Demokratie" durchführen. Ich bitte dafür einem Finanzrahmen von 500€ zuzustimmen (Honnorar, Fahrtkosten...).

Dafür:
Franz Botens, Friedel Vogt
Dagegen:
-
Enthalten:
-
2020-08-14_RLP-Tag 2021

Umlaufbeschluss

Antragsteller:
Friedel Vogt
Antragstext:
angenommen

wie Gert gerade mitgeteilt hat, beginnt in wenigen Tagen das Bewerbungsverfahren für den RLP-Tag 2021. Der RLP-Tag wird voraussichtlich vom 09. bis 11.07.2021 in Boppard stattfinden. Über die Kosten ist noch nichts bekannt. Pavillon müssen, Tische und Bänke sollten wir wieder mieten. Die Miete von Pavillon wird für gemeinnützige Vereine mit 150€ bezuschusst.

Ich beantrage, mich zu beauftragen, für den LV eine Bewerbung vorzunehmen um am RLP-Tag teilnehmen zu können. Für die Teilnahme sollten wir ein Budget von 1000€ beschließen. Das ist für Müll, Gebühren, Pavillon- und Ausrüstungsmiete u.ä. Nicht enthalten sind Flyer, Infomaterial, Reise- und Übernachtungskosten usw. Dafür sollten wir später ein Budget planen.

Dafür:
Franz Botens, Friedel Vogt
Dagegen:
-
Enthalten:
-

Der Antrag wurde per Umlaufbeschluss am 14.08.20 angenommen.

2020-08-14_Friedenscamp_2021

Umlaufbeschluss

Antragsteller:
Friedel Vogt
Antragstext:
angenommen

Die "Kampagne Stopp Air Base Ramstein" veranstaltet vom 4. Juli - 11. Juli 2021 ein Friedenscamp in Steinwenden. (Das liegt etwa 2 km von der Airbase Ramstein entfernt.)

Ich möchte im Camp einen Infostand von Mehr Demokratie Rheinland-Pfalz aufbauen und betreiben um dort den Verein vorzustellen und um Mitglieder zu werben. Der Veranstalter rechnet aufgrund der Erfahrungen der letzten Jahre mit etwa 800 Besuchern. (Im letzten Jahr wurde am Abschlusswochenende mit sehr viel mehr Besuchern gerechnet, weil da eine große Demo geplant war. Dieses wird zwar auch wieder eine Demo geplant, aber keiner wagt Prognosen über die Teilnehmerzahl zu machen. Im Camp wird mit etwa 100 Personen pro Tag gerechnet.

Für den Infostand selbst entstehen keine Kosten. Die Teilnahme am Camp kostet 30€ pro Tag und inklusive Campingplatz. Außerdem sind von Montag bis Samstag das Frühstück, Mittagessen und Abendessen inklusive.

Um den Stand zu betreiben, würde es reichen, am Samstag, dem 03.07.2020 an zu reisen und am Sonntag, dem 11.07.2020, abends wieder ab zu reisen. Da im Camp-Ticket alle Übernachtungen und die Verpflegung für 6 Tage enthalten ist, und das zu einem Ticketpreis der unter den vorgesehenen Pauschalen in den Reisekosten liegt, wird das ganze imho recht billig.

Ich habe vor, bereits am Donnerstag Abend, 1.7.2021 anzureisen und beim Aufbau mithelfen. Wer zuerst kommt, hat den besten Standplatz. Nach dem Camp möchte ich wieder beim Abbau helfen und dann erst am Mittwoch, dem 14.07.2021 nach Hause fahren. Aber diese zusätzlichen Tage betrachte ich als meinen Urlaub. Die werde ich daher nicht abrechnen.

Natürlich kann ich nicht eine Woche lang von Sonnenaufgang bis Sonnenuntergang alleine einen Infostand betreiben. Deshalb wollen meine beiden älteren Töchter Leonora und Annika mitkommen und mich unterstützen. Beide sind auf eigenen Wunsch Mitglieder im LV geworden und waren schon bei vielen Infoständen dabei. Ich gehe davon aus, dass Annika (knapp 17 Jahre alt) wird voraussichtlich nach etwas Einarbeit auch selbstständig den Stand betreuen kann. Leonora (12 Jahre alt) kann sie dabei unterstützen, aber altersbedingt wohl nicht selbstständig Mitglieder werben und den Stand betreiben. (Den Stand bei kurzer Abwesenheit der anderen beaufsichtigen kann sie natürlich auch alleine). So können wir uns ein wenig abwechseln, der Stand ist nicht unbetreut und verwaist, wenn ich mal auf's Klo gehe, essen gehe oder mir andere Stände oder Aktionen ansehe.

Das ganze kostet voraussichtlich:

  • Mein Ticket für 6 Tage = 180 €
  • Dazu kommen An-und Abreise mit je 114 km * 0,30 €/km = 64,40 € und
  • die Verpflegungspauschalen für 2.7. (Anreisetag, daher 14 €), 3.7. (2 €) und 12.7. (Abreisetag, 14 €) = 56 €

Bis hier hin sind das also etwa 300€.

Wenn Ina einen Tag dazu kommt, kostet ihr Ticket weitere 30 € und ein Bahnticket von Köln nach Ramstein und zurück kostet rund 70 €. Das sind weitere 100 €.

Leonora und Annika sind von der Schule für eine Woche beurlaubt. Sie brauchen je ein Ticket für 180 €. Fahrkosten fallen nicht an. Dazu kommen die Verpflegungspauschalen zu je 56 €. Das sind weitere 472 €.

Insgesamt kann das ganze also bis zu 900 € kosten.

Ich beantrage daher, dass sich Mehr Demokratie am Friedenscamp 2021 beteiligt, dass ich beauftragt werde, die Teilnahme an zu melden und den Infostand durch zu führen. Dafür wird ein Budget von 900 € vorgesehen.

Dafür:
Franz Botens, Friedel Vogt, Gert Winkelmeier
Dagegen:
-
Enthalten:
-

Der Antrag wurde per Umlaufbeschluss am 14.08.20 angenommen.

2020-05-17_gemeinsame_Erklärung_BUND

Umlaufbeschluss

Antragsteller:
Franz Botens
Antragstext:
angenommen

Am 11. Mai habe ich an einer Videokonferenz teilgenommen, zu der vom BUND-RLP eingeladen wurde. Es ging um die Forderung einer öko-sozialen Transformation nach der Corona-Zeit in RLP. Grundlage war ein offener Brief des BUND-RLP an die Landesregierung

Hier ist das Protokoll der Videokonferenz

Entstanden ist der angehängte Entwurf einer gemeinsame Erklärung. Ich bitte Euch um die Unterstützung dieser gemeinsamen Erklärung durch MD-RLP. Am Dienstag kann ich in der nächsten Videokonferenz noch geringfügige Änderungen versuchen, falls etwas für Euch gar nicht passt. Ich schlage vor unter der gemeinsamen Erklärung folgende Links zu MD zu veröffentlichen:

https://www.mehr-demokratie-shop.de/Publikationen/Klimawende-von-unten.html

zum Herunterladen:

https://www.mehr-demokratie.de/fileadmin/pdf/2019-02-28_Klimabroschuere.pdf

Dafür:
Franz Botens, Friedel Vogt
Dagegen:
-
Enthalten:
-
nicht abgestimmt:
Gert Winkelmeier

Der Antrag wurde per Umlaufbeschluss am 17.05.20 angenommen.

2020-03-07_Offline-Quiz

Beschlossen durch die Landesmitgliederversammlung

angenommen

Friedel Vogt hat Offline-Quiz vorbereitet, mit 47 Fragen und Antworten auf Sperrholz-Tafeln in DIN A2, welches bei Infoständen zum Einsatz kommen soll. Kosten belaufen sich auf ca. 250,- Euro.

Dafür:
9 Stimmen
Dagegen:
-
Enthalten:
-
2020-03-07_Transparenzgesetz

Beschlossen durch die Landesmitgliederversammlung

angenommen

Gert Winkelmeier stellt Antrag zu Transparenzgesetz: Auswertung der Praxis (eine Art Gutachten). Dieses solle an die verschiedenen politischen Gruppierungen übergeben werden. Presse würde involviert werden.

Franz Botens weist darauf hin, dass Kostenvoranschlag notwendig ist. Rücksprache mit dem Bundesverband vorab.

Abstimmung, dass hiermit an den Bundesvorstand herangetreten wird

Dafür:
9 Stimmen
Dagegen:
-
Enthalten:
-
2020-03-07_Abschluss_Chefinnensache

Konsens auf Landesmitgliederversammlung

angenommen
Landtagswahlen im Mai 2021 – daher möglichst 25.06.20 Kampagnenabschluss Chefinnensache. Rund 1500 Unterschriften bislang gesammelt. Wunschziel 2020 Unterschriften.
2020-03-07_Verfassungsrat

Beschlossen durch die Landesmitgliederversammlung

angenommen

Nach ausgiebiger Diskussion wurde der Antrag gestellt, dass ein Verfassungsrat, nach Schweizer Vorbild, gegründet wird. Dieser wird die Versionen der Satzung erarbeiten.

Neben dem Vorstand wird Hans Voigtmann im Verfassungsrat mitarbeiten.

Dafür:
8 Stimmen
Dagegen:
-
Enthalten:
1
2020-03-07_Wahl_eines_Kassenpfuefers

Beschlossen durch die Landesmitgliederversammlung

angenommen

Der Kassenprüfer Thomas Bock ist regulär noch für ein Jahr Kassenprüfer. Ivo Dubiel steht als zweiter Kassenprüfer zur Wahl.

Die Wahl erfolgte in offener Abstimmung.

Dafür:
8 Stimmen
Dagegen:
-
Enthalten:
1 (der Kandidat Ivo Dubiel)
2020-03-07_Wahl_des_Kassierers

Beschlossen durch die Landesmitgliederversammlung

angenommen

Neuwahl von Kassierer: Kandidaten-Vorschlag: Friedel Vogt

Geheime Wahl mit 8 abgegebenen Stimmzetteln: 6 dafür, 2 dagegen

Der Kandidat Friedel Vogt nimmt die Wahl an.

Dafür:
6 Stimmen
Dagegen:
2
Enthalten:
-
Nicht abgstimmt:
Der Kandidat Friedel Vogt
2020-03-07_Entlastung_des_Vorstands

Beschlossen durch die Landesmitgliederversammlung

angenommen

Thomas Bock (Kassenprüfer) trug Kassenbericht vor. Kassierer war, bis zu seinem Rücktritt Rainer Stüttgen. Danach kommissarisch Heinz Hartung. Geprüft wurde u.a. am 7.3.20. durch Thomas Bock: Übersichtliche Darstellung – alles in Ordnung. Lediglich bei einer Veranstaltung vom 26.11.2019 habe ein Beleg gefehlt. An der Korrektheit wurde aber kein Zweifel gehegt. Entlastung wird vom Prüfer beantragt.

Gert Winkelmeier bemängelt persönliche Stellungnahme in Hartungs Kassenbericht: „Diese sollte gestrichen werden, da sie dort nicht reingehöre“. Die Kritik wird auch in der Versammlung geteilt, doch da Herr Hartung nicht anwesend ist bleibt der Kassenbericht so stehen. Friedel Vogt kommentiert Aussagen zu Reisekosten, die im Kassenbericht nicht korrekt dargestellt wurden. Die Entlastung könne dennoch beantragt werden.

Dafür:
5 Stimmen
Dagegen:
-
Enthalten:
1
nicht abgestimmt:
die anwesenden betroffenen Vorstandsmitglieder
2020-03-07_Neuwahl_Kassierer

Beschlossen durch die Landesmitgliederversammlung

angenommen

Kandidaten-Vorschlag: Friedel Vogt

Geheime Wahl mit 8 abgegebenen Stimmzetteln.

Der Kandidat Friedel Vogt nimmt die Wahl an.

Dafür:
6 Stimmen
Dagegen:
2 Stimmen
Enthalten:
-
2020-03-01_Mittendrin_und_Bunt_2020

Umlaufbeschluss

Antragsteller:
Friedel Vogt
Antragstext:
aufgehoben

Am 29.03.2020 findet wieder Mittendrin&&Bunt in Landau statt. Wie letztes Jahr würde ich gerne wieder einen Infostand von Mehr Demokratie Rheinland-Pfalz machen. Stand- bzw. Teilnahmegebühren fallen keine an, nur die Kosten für Werbematerial und Anfahrt. Ich beantrage hiermit, dass wir uns bei Mittendrin&Bunt mit einem Infostand beteiligen.

Dafür:
Franz Botens, Friedel Vogt, Anita Hartstang
Dagegen:
Heinz Hartung

Die Veranstaltung wurde wegen Corona abgesagt.

2020-02-21_Kosten_Offline-Quiz

Umlaufbeschluss

Antragsteller:
Franz Botens auf Vorschlag durch ein Mitglied
Antragstext:
aufgehoben

Ich finde in unseren Beschlüssen und Protokollen zwar meine Beauftragung das Offline-Quiz zu erstellen, aber keinen Beschluss über die Kosten dazu. Den beantrage ich hiermit.

Das Quiz besteht aus rund 47 Fragen mit jeweils 4 Antwortoptionen und soll im DIN-A-2-Format gedruckt werden. Für jede Frage braucht man 2 Seiten. Eine mit der Frage und den Antwortoptionen und eine mit der Lösung. Es müssen also 94 Seiten in diesem Format gedruckt werden. Der mit Abstand günstigste Anbieter dafür, den ich gefunden habe, ist ReproGraf in Leipzig. Dort kostet das als CAD-Plot in schwarz/weiß 0,83 € pro Seite + Versandkosten. Da 94 DIN-A-2-Seiten etwa 1,9kg wiegen, gehe ich davon aus, dass das zusammen mit Rechnung, Verpackung usw. nicht mehr als Paket bis 2kg verschickt werden kann sondern als Paket bis 5 kg. Der Versand kostet dann 8,21€. Zusammen kostet der Druck also 94 * 0,83€ + 8,21€ = 86,23€. (Zum Vergleich: In Speyer kostet der Druck fast 800€, in Landau etwa 450€. Bei uns in der Firma wären die reinen Materialkosten für diesen Druck etwa 70€. Wir haben aber nicht die nötige Software, um das drucken zu können. Das ist ja ein CAD-Plotter und kein Drucker.)

Die bedruckten Seiten müssen anschließend auf Sperrholzplatten geklebt werden. Dabei kommt auf jede Platte eine Frageseite auf die eine und eine Antwortseite auf die andere Seite der Platte. Ich brauche also 47 Platten. Die Kanten und Ecken der Platten müssen gefräst und geschliffen (abgerundet) werden und dann müssen die Platten mit Klarlack versiegelt werden. Bei Bauhaus kosten 5 Sperrholzplatten in DIN-A2 8,95€. Für 47 Platten brauche ich also 10 solcher Pakete → 89,50€. Lieferkosten entstehen nicht, weil wenige 100 Meter von meinem Arbeitsplatz entfernt ein Bauhaus ist. Leimen, Fräsen, Schleifen und Lackieren mache ich selbst. 94 Flächen von DIN A2 sind twa 24 m². Ich werde also etwa 25€ für Leim und Lack brauchen.

Zum Schluss brauchen wir noch eine Staffelei, auf der die jeweils aktuelle Platte dann beim Einsatz des Quiz präsentiert wird. Sowas kostet bei Ebay ab etwa 20€.

86,23€ + 89,50€ + 25€ + 20€ = 220,73€

Um auch für eventuelle geringe Preisabweichungen oder Zusatzkosten gewappnet zu sein, beantrage ich, dass ich für das ganze bis zu 250€ ausgeben darf.

Dafür:
Franz Botens, Friedel Vogt
Dagegen:
Heinz Hartung

Der Antrag konnte nicht entschieden werden und wurde daher an die Landesmitgliederversammlung gestellt

2020-02-18_Mitglieder-Fahrtkosten_zur_LMV

Umlaufbeschluss

Antragsteller:
Franz Botens auf Vorschlag durch ein Mitglied
Antragstext:
angenommen

Nachdem die Resonanz zu den letzten Mitgliederversammlungen doch recht gering war, wäre es aufgrund auch der vorhandenen Finanzmittel des LV sinnvoll, den Teilnehmern an der MV einen Fahrtkostenzuschuss von 50% zu gewähren. Gerade bei jungen Mitgliedern wäre dies ein Anreiz, sich doch für die Ziele von MD zu engagieren. Der Vorstand könnte dies auch für die diesjährige MV schon beschließen (der Bundesverband gewährt bis zu 75% der Fahrtkosten zzgl. Verpflegung und Übernachtung frei). Es sollte auch bedacht werden, dass der LV nur in beschränktem Umfang Rücklagen bilden kann (10 % aus Spenden, Beiträgen ua.), die aber zeitnah für die Aufgaben von MD einzusetzen sind.

Kommentar: Heinz Hartung hat sich als kommissarischer Schatzmeister zusätzlich bei Alexander Trennheuser abgesichert, ob pauschale Reisekostenvergütungen für Teilnehmer an Mitgliederversammlungen, auch wenn ihm diese sinnhaft, zielführend und finanzierbar scheinen, vereinbar mit der Gemeinnützigkeit und der Satzung sind.

Dafür:
Franz Botens, Anita Hartstang, Friedel Vogt, Heinz Hartung
Dagegen:
-
Enthalten:
-
nicht abgestimmt:
Gert Winkelmeier

Der Antrag wurde per Umlaufbeschluss am 19.02.20 angenommen.

2020-02-03_Friedenscamp_2020_StoppRamstein_weiteres Ticket

Umlaufbeschluss

Antragsteller:
Friedel Vogt
Antragstext:
aufgehoben

Die Ticket-Seite für das Friedenscamp der Kampagne "Kampagne Stopp Air Base Ramstein" ist jetzt online (http://ticket.ramstein-kampagne.eu/). Die Regeln haben sich gegenüber dem letzten Jahr etwas verändert. Nach den neuen Regeln werde ich auch für █████ ein Ticket kaufen müssen. Für █████ ist es weiterhin kostenlos. Mir wurde am Telefon gesagt, dass die Regeln und Preise "im Wesentlichen gleich bleiben". Vorher waren Kinder kostenlos - jetzt sind Kinder bis 12 kostenlos. Allerdings gibt es noch eine andere Änderung, die die Tickets billiger macht. 2019 haben die Tickets pro Tag 25€ gekostet, für die ganze Woche dann 175€. Jetzt kostet es zwar für einen Tag immernoch 25€, bei mehreren Tagen wird es aber billiger. Für die ganze Woche kostet es jetzt 139€, statt 175€. Folgendes ist im Preis inbegriffen:

  • Stellplatz für Caravan oder Zelt (kein Strom, auch nicht gegen Gebühren)
  • 3 vegane Mahlzeiten pro Tag. Frühstück, Mittag- und Abendessen mit je einem nicht alkoholischen Getränk
  • WC & Duschen auf dem Camp-Gelände
  • Pavillon zum Laden von Mobilgeräten
  • ein buntes Kinderprogramm
  • Workshops und Diskussionen
  • Die Friedenswerkstatt
  • vielfältiges und abwechslungsreiches Kulturprogramm
  • verschiedene Freizeitaktivitäten
  • Love, Peace and Harmony

Ich beantrage daher, dass der LV mich beauftragt, auch für █████ ein Ticket zu kaufen. █████ ist kein Mitglied, aber da der Infostand von Sonntag 05.07. bis Sonntag 12.07. jeden Tag vom Frühstück bis Sonnenuntergang (das ist im Juli recht spät) geht, könnte ich das alleine kaum machen. Mein Ticket wird also 36€ billiger als die bereits beschlossenen 175€. Aber für █████ Ticket sind 139€ zu bezahlen. Fahrkosten fallen für █████ und █████ natürlich nicht an.

Ich stimme nicht mit ab, weil █████ und daher auch ich in gewisser Weise Nutznießer des Beschlusses bin.

Dafür:
Franz Botens, Heinz Hartung
Dagegen:
-
Enthalten:
Friedel Vogt
nicht abgestimmt:
Anita Hartstang, Gert Winkelmeier

Der Antrag wurde per Umlaufbeschluss am 04.02.20 angenommen.

Wegen der Corona-Krise musste die Veranstaltung abgesagt werden. Die Teilname ist nicht nicht möglich. Die Tickets wurden zurück gegeben.

2020-01-23_Heinz_als_kommisarischer_Kassierer

Umlaufbeschluss

Antragsteller:
Franz Botens
Antragstext:
angenommen

Hallo Vorstand, am Montag werden Heinz und ich zu Rainer gehen für die Kasse zu übernehmen. Ich schlage Heinz als kommissarischen Kassierer bis zur MV vor. Bitte um Eure Zustimmung.

Dafür:
Franz Botens, Anita Hartstang, Friedel Vogt, Gert Winkelmeier
Dagegen:
-
Enthalten:
-
nicht abgestimmt:
Heinz Hartung

Der Antrag wurde per Umlaufbeschluss am 23.01.20 angenommen.

2020-01-21_Friedenscamp_2020_StoppRamstein

Umlaufbeschluss

Antragsteller:
Friedel Vogt
Antragstext:
aufgehoben

Die "Kampagne Stopp Air Base Ramstein" (https://www.ramstein-kampagne.eu/ueber-uns/) veranstaltet vom 5. Juli — 12. Juli 2020 ein Friedenscamp in Steinwenden. (Das liegt etwa 2 km von der Airbase Ramstein entfernt.

Ich habe angefragt, ob ich im Friedenscamp einen Infostand von Mehr Demokratie aufbauen darf und habe eine positive Antwort bekommen. Ich habe vor, mir dafür Urlaub zu nehmen und mit █████ und █████ dort den Stand zu betreiben (Das ist in den Schulferien.) Schwerpunkte am Stand sollen natürlich die Vorstellung des Vereins, die Aktion Chefinnensache und Mitgliederwerbung sein. Der Veranstalter rechnet aufgrund der Erfahrungen der letzten Jahre mit etwa 600-800 Besuchern pro Tag an den ersten 5 Tagen (Sonntag bis Donnerstag). Am Anschlusswochenende sollen es etwa 3000 bis 5000 pro Tag sein.

Für den Infostand selbst entstehen keine Kosten. Die Teilnahme am Camp kostet 25€ pro Tag inklusive Campingplatz. Außerdem sind von Montag bis Samstag das Frühstück, Mittagessen und Abendessen inklusive.

Um den Stand zu betreiben würde es reichen, am Samstag, dem 04.07.2020 an zu reisen und am Sonntag, dem 12.07.2020, abends wieder ab zu reisen. Da im Camp-Ticket alle Übernachtungen und die Verpflegung für 6 Tage enthalten ist, und das zu einen Ticketpreis der deutlich unter den vorgesehenen Pauschalen in den Reisekosten liegt, wird das ganze imho sagenhaft billig. Wenn mich jemand unterstützen möchte, und derjenige im Camp übernachten und Essen will, müssen wir natürlich ein weiteres Ticket kaufen.

Ich habe vor, bereits am Freitag, 3.7.2020 an zu reisen. Wer zuerst kommt, hat den besten Standplatz. Außerdem kann ich dann beim Aufbau helfen, was sicher dabei hilft, Kontakte zu knüpfen. Nach dem Camp möchte ich wieder beim Abbau helfen und dann erst am Mittwoch, dem 15.07.2020 nach Hause fahren. Aber diese zusätzlichen Tage betrachte ich als meinen Urlaub. Die werde ich daher nicht abrechnen.

Das ganze kostet voraussichtlich: 7 Tage * 25 €/Tag für die Camp-Tickets = 175 €. Dazu kommen An- und Abreise mit je 114 km * 0,30 €/km = 64,40 € und die Verpflegungspauschalen für 4.7. (Anreisetag, daher 14 €), 5.7. (28 €) und 12.7. (Abreisetag, 14 €) = 56 €. Insgesamt macht das also 285,40 €.

Ich beantrage also, dass sich Mehr Demokratie am Friedenscamp 2020 #StoppRamstein beteiligt und dass ich beauftragt werde, die Teilnahme an zu melden und den Infostand durch zu führen.

Dafür:
Friedel Vogt, Heinz Hartung, Gert Winkelmeier, Franz Botens
Dagegen:
-
Enthalten:
-
nicht abgestimmt:
Anita Hartstang

Der Antrag wurde per Umlaufbeschluss am 22.01.20 angenommen.

Wegen der Corona-Krise musste die Veranstaltung abgesagt werden. Die Teilname ist nicht nicht möglich. Die Tickets wurden zurück gegeben.

2020-01-12_Vorstands-GO

Konsens in Klausur

angenommen
Die Geschäftsordnung des Landesvorstandes wurde durchgesprochen und beschlossen.
2020-01-12_LMV_20-03-07

Konsens in Klausur

angenommen
  • Bei den News soll die LMV angekündigt werden. Wie bereits am bei der vorigen Landesvorstandssitzung beschlossen, soll der 7.3.2020 um 14:00 Uhr im MTV-Haus als Termin der nächsten LMV bestehen bleiben.
  • Die Einladung mit Bekanntgabe der vom Landesvorstand vorgeschlagenen Satzungsänderung soll so bald wie möglich rausgehen. Damit auch Mitglieder innerhalb der von der Satzung genannten Frist von 6 Wochen noch Satzungsänderungsvorschläge einreichen können, soll die Einladung damit deutlich vor Ablauf der Frist von 6 Wochen vor der LMV rausgehen.
  • Franz verfasst die Einladung. Die Punkte für die vorläufige Tagesordnung werden von Franz notiert. Unter anderem sollen Satzungsänderungen in der Tagesordnung angekündigt werden. Klarstellend soll die Einladung den Hinweis enthalten, dass allgemeine Anträge bis Ende Februar eingereicht werden können.
2020-01-12_News_auf_Homepage

Konsens in Klausur

angenommen

Auf der Homepage sollen News künftig wieder eingestellt werden, die von der Socialmediaredakteurin Aline aus Berlin verfasst werden.

2020-01-12_Ansprechpartner_Homepage

Konsens in Klausur

angenommen

Es wird ferner beschlossen, dass Friedel in Angelegenheiten der Landeshomepage Ansprechpartner sein soll. Zudem soll Friedel nach Beschluss des Landesvorstandes einen Zugang bekommen, um bei offensichtlichen Fehlern bei Daten etc. kleine Änderungen vornehmen zu können.

2020-01-12_Homepagebetreuung

Konsens in Klausur

aufgehoben

Es gab den Vorschlag von Alexander Trennhäuser, dass Achim aus Köln das für 10,00 € die Stunde erledigt. Es werden fertige Artikel an Achim geschickt. Solange der Landesvorstand keine andere Person bestimmt, soll dies der Sprecher sein. Der Vorschlag von Alexander Trennhäuser findet Zustimmung.

Der Beschluss wurde im Oktober 2021 aufgehoben und die Aufgabe an Ina übertragen.

2020-01-12_Briefvorlage_und_Visitenkarten

Konsens in Klausur

angenommen

Für Visitenkarten und Briefpapier werden Entwürfe von Friedel als Druckvorlage erarbeitet.

2020-01-12_Beschlussarchiv

Konsens in Klausur

angenommen

Beschlussarchiv soll geschaffen werden

2019-12-11_LMV_20-03-07_Raummiete

Umlaufbeschluss

Antragsteller:
Gert Winkelmeier
Bemerkung:
Gert war beauftragt worden, beim Restaurant Graca in Mainz einen Raum für die LMV am 07.03.2020 zu reservieren.
Antragstext:
angenommen

Samstag, 07.03.2020 - 14 Uhr MD-RLP LMV im großen Saal des MTV-Hauses klappt.

Die Miete kostet f.d. Tag 50 €. Das Restaurant hat ab 12 Uhr geöffnet. Ich habe 15 bis 20 Teilnehmer angemeldet. Wegen der 50 € müssen wir einen Beschluss fassen.

Dafür:
Gert Winkelmeier, Friedel Vogt, Rainer Stüttgen
Dagegen:
-
Enthalten:
-
nicht abgestimmt:
Heinz Hartung, Anita Hartstang

Der Antrag wurde per Umlaufbeschluss am 12.12.19 angenommen.

2019-11-07_Ausschreibung_eines_Minijobs

Umlaufbeschluss

Antragsteller:
Friedel Vogt
Antragstext:
ueberwiesen

Seit Markus nicht mehr für uns arbeitet, werden viele wichtige Dinge nicht mehr getan. Unsere Website sieht furchtbar aus. Da wurde seit langem nichts getan, und als zuletzt etwas getan wurde, wurden nur neue Inhalte ergänzt, aber die alten nicht korrigiert und nichts entfernt. Unter "Aktuelles" findet man so spannende Sachen wie die Wahlprüfsteine für die Landtagswahl 2016, einen Bericht namens "Gert Winkelmeier zu Gast bei Sommercamp der Grünen Jugend" (zum Glück ohne Jahreszahl). einen "Bericht von unserer Landesmitglieder- versammlung 2015" (mit diesen Rechtschreibfehlern in der Überschrift), usw. Wer eine Beratung für ein Bürgerbegehren wünscht, soll sich an unseren Berater Markus Schmidgen wenden ... Wer uns Geld spenden will, soll ein Onlineformular ausfüllen und bekommt keine Bankverbindung genannt. Da muss erst mal viel gelöscht bzw. archiviert werden, dann die veralteten Angaben korrigiert werden und dann nach Möglichkeit neues ergänzt werden.

Wenn man berücksichtigt, dass da Versäumnisse aus mindestens 3 Jahren aufgeholt werden müssen, zusätzlich zu aktuellen Berichten und Ankündigungen, denke ich dass da ein engagierter Mitarbeiter für mindestens 1 Jahr deutlich mehr als 20 Stunden im Monat Arbeit hat. Ich beantrage daher, diesen Job als Minijob für 250€ auszuschreiben. Den Landesverband kostet der Spaß dann:

250,00 €
Monatslohn – an Mitarbeiter
+ 37,50 €
Rentenversicherung – an Minijob-Zentrale
+ 32,50 €
Krankenversicherung – an Minijob-Zentrale
+ 5,00 €
Steuerpauschale – an Minijob-Zentrale
+ 2,25 €
Umlage U1 – an Minijob-Zentrale
+ 0,48 €
Umlage U2 – an Minijob-Zentrale
+ 0,15 €
Umlage U3 – an Minijob-Zentrale
+ 3,25 €
Unfallversicherung – an BG
+ 0,48 €
Umlage U2 – an Minijob-Zentrale
= 331,13 €
Gesamtkosten monatlich = 3973,56 € jährlich

Der Mitarbeiter muss von seinen 250€ noch 3,6% an die Rentenversicherung abführen, hat also 241,50€ netto. (Es gibt auch die Möglichkeit, dass der Mitarbeiter eine Befreiung beantragt. Aber dann fehlt im das später an der Rente.)

Der Antrag wurde zunächst bis nach der nächsten Telefonkonferenz vertagt und dann an die Klausur überwiesen.

2019-10-24_Anmeldung_RLP-Tag_2020

Umlaufbeschluss

Antragsteller:
Friedel Vogt
Antragstext:
angenommen

Der RLP-Tag 2020 findet vom 19. bis 21. Juni in Andernach statt. In den letzten Jahren war der RLP-Tag immer die bei weiten effektivste unserer Aktivitäten. Ich denke, wir sollten unbedingt auch 2020 wieder dabei sein.

Es war bei den letzten RLP-Tagen eine erhebliche Erleichterung, dass wir den Auf- und Abbau und den Transport nicht machen mussten. Schließlich kann man beim Transport die großen Sachen meist erst zuletzt ausladen und sie müssen zuerst eingeladen werden. Besonders bei schlechtem Wetter ist es ein Problem, wenn man erst das ganze Papierzeug ausladen muss und dann erst den Pavillon aufbauen kann. Dazu kommt, dass ich ganz am Anfang und ganz am Schluss oft alleine bin, was den Auf- und Abbau erschwert. Deshalb schlage ich vor, den Pavillon auch 2020 wieder zu mieten.

Es wird keine Standgebühr erhoben. Ich schlage vor, dass wir eine Standfläche beantragen, die doppelt so breit wie der Pavillon ist, also 6m*3m. Auf der Fläche neben dem Pavillon können wir Tische und Bänke (und Sonnenschirme) aufstellen und dort bei schönem Wetter Gespräche führen. Strom und Wasser brauchen wir auch dieses Jahr nicht. Für Abfallentsorgung werden pauschal 30€ + Umsatzsteuer = 35,70€ erhoben.

Den höhenverstellbaren Bierzeltgarniturtisch bringe ich wieder mit, aber den Rest sollten wir auch mieten. Aber das hat alles noch etwas Zeit. Wichtig ist erst mal die Anmeldung. Die Anmeldefrist endet am 30.11.2019.

Ich beantrage also, dass der Landesvorstand mich beauftragt, die Anmeldung zum RLP-Tag 2020 wie oben beschrieben vorzunehmen.

Dafür:
Gert Winkelmeier, Friedel Vogt, Rainer Stüttgen, Heinz Hartung, Anita Hartstang
Dagegen:
-
Enthalten:
-
nicht abgestimmt:
-

Der Antrag wurde per Umlaufbeschluss am 25.10.19 angenommen.

2019-08-26_Vortrag_mit_Andi_Gross

Beschlossen durch Telefonkonferenz

Antragstext:
angenommen
Franz Botens wird Andi Groß von der Demokratie Enquete Schweiz und aus dem Beirat von Mehr Diskussionsveranstaltung mit Thomas Gebhard (CDU) zu direkter Demokratie werden. Einstimmig beschlossen wird hierfür, dass ein Betrag in Höhe von bis zu 1.200,00 € für eine Veranstaltung ausgegeben werden soll.
2019-08-26_Wir-haben-es-satt-Demo

Beschlossen durch Telefonkonferenz

Antragstext:
angenommen
In Mainz wird eine Demo zum Klimaschutz unter dem Namen „Wir haben es satt!“ von der Gruppe Solidarische Landwirtschaft (SoLaWi) vorbereitet. Anita hat Kontakt mit der Gruppe. Einstimmig beschlossen wurde, dass Mehr Demokratie bei dieser Demonstration die Gelegenheit nutzen soll in Erscheinung zu treten und Flyer zur Werbung verteilen. Unter anderem sollen Flyer zu von Mehr Demokratie zu den Themen Agrar und Freihandel zur Verteilung kommen.
2019-08-26_Image-Flyer

Beschlossen durch Telefonkonferenz

Antragstext:
angenommen
Anita wollte den Flyer aus Sachsen umbauen. Eine Künstlerin aus Rheinland-Pfalz, die aber namentlich nicht genannt werden möchte, hat das Bild geschaffen und Franz Botens könnte sie bitten, wenige erforderliche Anpassungen noch vorzunehmen. Die Struktur kann beibehalten werden und nur die Inhalte müssen angepasst werden. Franz ist bis 17.9. in Urlaub und wird danach Kontakt mit der Künstlerin aufnehmen.

Einstimmig beschlossen wurde, dass die 1. Auflage ca. 200 Flyer umfassen soll und bis zu 500,00 € insgesamt für den Flyer ausgegeben werden sollen.

2019-08-26_Mitgliederschulung

Beschlossen durch Telefonkonferenz

Antragstext:
angenommen
Zugang zur Mitgliederdatenbank erhalten lediglich Personen, die im Bereich des Datenschutzes geschult wurden. Ein Zugang ist für die Aktivitäten des Landesverbandes daher wichtig. Friedel Vogt und Rainer Stüttgen erklären sich bereit mit Alexander Trennhäuser eine Schulung / Einweisung zu vereinbaren.
Dafür:
Franz Botens, Gert Winkelmeier, Friedel Vogt, Anita Hartstang, Rainer Stüttgen
Dagegen:
-
Enthalten:
-

Einstimmig beschlossen: Friedel Vogt und Rainer Stüttgen sollen die Schulung bei Alexander Trennhäuser mitmachen.

2019-06-13_Zeltmiete_RLP-Tag-2019

Umlaufbeschluss

Antragsteller:
Gert Winkelmeier
Antragstext:
angenommen

Die u.g. Mail zum RLP-Tag habe ich erhalten nachdem ich mit der rlp Staatskanzlei telefoniert habe. In den Anlagen findet Ihr den gesamten Ablauf des RLP-Tages.

Ich wurde darauf hingewiesen, dass wir zwingend ein Zelt des Zeltverleihers nehmen müssen. Aus Sicherheitsgründen lassen die Veranstalter keine anderen Zelte zu. Das gilt nicht nur für 2019, sondern auch f.d. kommenden RLP-Tage.

F.d. Zelt kommen Kosten in Höhe von rd. 400 € auf unseren Verein zu. Hinzu kommen noch entsprechende Fahrtkosten. Ich kann das Formular an die Staatskanzlei erst los schicken, wenn wir eine Mehrheit für diesen Beschluss haben. Daher stimmt bitte den Beschluss ab und sendet mir Eurer Voting. Ja heißt die Stimme für die Geldausgabe, nein heißt die Stimme gegen die Geldausgabe. Kommt eine Mehrheit für ja nicht zustande, dann wären wir erstmals seit vielen Jahren nicht beim RLP-Tag vertreten.

Dafür:
Gert Winkelmeier, Franz Botens, Anita Hartstang, Friedel Vogt, Rainer Stüttgen
Dagegen:
-
Enthalten:
-
nicht abgestimmt:
-

Der Antrag wurde per Umlaufbeschluss am 13.06.19 angenommen.

2019-03-02_Chefinnensache_umbenennen

Vertagt in Klausur

ueberwiesen

Es wurde beantragt, die Aktion „Chefinnensache“ umzubenennen, denn der Name passt nicht mehr gut.

Das Thema wurde auf die zweite Jahreshälfte 2019 vertagt.

2019-03-02_Umlaufbeschluesse

Konsens in Klausur

angenommen

Ab sofort können Vorstandsbeschlüsse per Umlaufbeschluss über die Vorstandsliste beschlossen werden.

2019-03-02_Arbeitsgruppe_Briefwahl

Konsens in Klausur

angenommen

Briefwahl für den Vorstand, erforderlich ist Satzungsänderung. Eine Arbeitsgruppe soll zu diesem Zweck mit Rainer Stüttgen und Friedel Vogt gebildet werden.

2019-03-02_Abschiedsgeschenk_Markus

Konsens in Klausur

angenommen

Markus Geschenk, Bilderrahmen mit Bilder zur Würdigung seiner langjährigen Landesvorstandstätigkeit

2019-03-02_Aufgabenverteilung_im_Vorstand

Konsens in Klausur

angenommen

Folgende Aufgabenverteilung wurde beschlossen:

  • Beate Wagner wird beauftragt, die Homepage zu pflegen. Franz Botens unterstützt.
  • Bürgerbegehrensberatung durch Gert Winkelmeier, kontaktieren durch Mail oder Handy.
  • Pressearbeit und Newsletter durch Franz Botens, und Trainee.
  • Lobbyarbeit mit Behörden gemeinsam durch Gert Winkelmeier und Franz Botens oder zu Mehreren, ansonsten zuständige Ortsansässige also variabel und/oder gemeinsam, Bezirksverband.
  • Material des Inventars zentral Friedel Vogt wahlweise Heinz Hartung.
  • Flyer kann jeder selbst bestellen oder drucken.
  • Veranstaltungen organisieren ist jeweils abzuklären.
  • Facebook: Friedel ist Administrator

Anmerkung: Diese Aufgabenverteilung wurde durch die neue Aufgabenverteilung ersetzt, die in der Klausur 2020 beschlossen wurde.

2019-03-02_Visitenkarten_Briefvorlage

Konsens in Klausur

angenommen

Friedel erstellt eine Briefvorlage für den Vorstand mit Vereinslogo. Visitenkarten beim Bundesverband anfordern durch Friedel Vogt

2019-03-02_Mitgliederverwaltung

Konsens in Klausur

angenommen

Beate Wagner und Rainer Stüttgen machen eine Schulung um Zugang zur Mitgliederdatenbank zu erhalten.

2019-03-02_Arbeitstermine 2019

Konsens in Klausur

angenommen

Pro Jahr eine Klausur, drei Vorstandstreffen und vier mitgliederöffentliche Telefonkonferenzen, allerdings ohne Rederecht — nur zuhören — TK-Nr. wird den Mitgliedern im Newsletter mitgeteilt.

Darüber hinaus erfolgt die Abstimmung über die Vorstands-Mailingliste, Friedel Vogt macht daraus eine GO innerhalb von 6 Monaten, eine MV mit Einladung 6 Wochen Vorlauf übernimmt Franz Botens. Friedel schickt TK Doodle herum, für TK und eine Mitgliederideenwerkstatt, (vorgeschlagen TK alle drei Monate unter der Woche ab 19:30 Uhr, Ideenwerkstatt Samstagnachmittags)

Aktiven-Kommunikation über MD-RLP-Liste, Vorstandskommunikation, über md-vorstand-rlp, an Mitglieder mehrere Newsletter im Jahr plus Einladungen zu Aktionen, 4 x TK vorab mit schriftlicher TO über MD-RLP-Liste, weitere nach Bedarf wenn schriftliche TO vorliegt.

2019-01-12_Beschlussarchiv

Konsens in Klausur

angenommen

Beschlussarchiv soll geschaffen werden.

2019-01-12_Visitenkarten_und_Briefpapier

Konsens in Klausur

angenommen

Für Visitenkarten und Briefpapier werden Entwürfe von Friedel als Druckvorlage erarbeitet.

2019-01-12_Homepage

Konsens in Klausur

angenommen

Es gab den Vorschlag von Alexander Trennhäuser, dass Achim aus Köln das für 10,00 € die Stunde erledigt. Es werden fertige Artikel an Achim geschickt. Solange der Landesvorstand keine andere Person bestimmt, soll dies der Sprecher sein.

Der Vorschlag von Alexander Trennhäuser findet Zustimmung.

Es wird ferner beschlossen, dass Friedel in Angelegenheiten der Landeshomepage Ansprechpartner sein soll. Zudem soll Friedel nach Beschluss des Landesvorstandes einen Zugang bekommen, um bei offensichtlichen Fehlern bei Daten etc. kleine Änderungen vornehmen zu können.

Auf der Homepage sollen News künftig wieder eingestellt werden, die von der Socialmediaredakteurin Aline aus Berlin verfasst werden.

2019-01-12_Landesmitgliederversammlung

Konsens in Klausur

angenommen

Auf der Website bei den News soll die LMV angekündigt werden. Wie bereits am bei der vorigen LMV beschlossen, soll der 7.3.2020 um 14:00 Uhr im MTV-Haus als Termin der nächsten LMV bestehen bleiben.

Die Einladung mit Bekanntgabe der vom Landesvorstand vorgeschlagenen Satzungsänderung soll so bald wie möglich rausgehen. Damit Mitglieder innerhalb der von der Satzung genannten Frist von 6 Wochen noch Satzungsänderungsvorschläge einreichen können, soll die Einladung deutlich vor Ablauf der Frist von 6 Wochen vor der LMV rausgehen.

Franz verfasst die Einladung. Die Punkte für die vorläufige Tagesordnung werden von Franz notiert.

Unter anderem sollen Satzungsänderungen in der Tagesordnung angekündigt werden

Klarstellend soll die Einladung den Hinweis enthalten, dass allgemeine Anträge bis Ende Februar eingereicht werden können.

2019-01-12_Satzungsentwurf

Konsens in Klausur

angenommen

Ein Vorschlag des Landesvorstandes wurde erarbeitet und beschlossen. Folgende Änderungen wurden beschlossen:

  1. Hinter dem Vermerk „beschlossen am 29.11.2014“ wird der Vermerk des Änderungsdatums angefügt.
  2. Der Hinweis der Satzung auf Artikel 3 Abs. 2 GG entfällt.
  3. Nach dem Hinweis auf Artikel 20 Abs. 2 GG wird angefügt:
    Verfassung für Rheinland-Pfalz Artikel 107
    Die Gesetzgebung wird ausgeübt
    1. durch das Volk im Wege des Volksentscheids,
    2. durch den Landtag.
  4. § 3 Nr. 2 der Satzung wird wie folgt neu gefasst:
    Die Einladung zu einer Mitgliederversammlung erfolgt unter Einhaltung einer Frist von mindestens vier Wochen in Textform durch den Vorstand. Die Einladung soll mindestens 8 Wochen vorher auf der Homepage angekündigt werden. In begründeten Ausnahmefällen kann die Einladungsfrist ohne Ankündigung auf 2 Wochen verkürzt werden. Die Einladung gilt als zugegangen, wenn sie rechtzeitig an die letzte vom Mitglied dem Verein schriftlich bekannt gegebene Post- oder E-Mail-Adresse abgesendet wurde. Die vorgesehene Tagesordnung wird mit der Einladung bekanntgegeben.
  5. § 3 Nr. 6 wird in die Satzung eingefügt:
    Keine natürliche Person darf auf der Mitgliederversammlung ein Mehrfachstimmrecht ausüben — sei es für andere natürliche oder juristische Personen.
  6. § 4 Nr. 3 der Satzung wird wie folgt neu gefasst:
    Die Wahl der Personen für die Rechnungsprüfung wird offen durchgeführt. Wenn nicht mehr Bewerber vorhanden sind, als Rechnungsprüfer gewählt werden sollen. Sind mehr als zwei Bewerbungen vorhanden, ist diese Wahl schriftlich und geheim durchzuführen. Die Aufgabe der so Gewählten ist die Überprüfung der Kasse und der ordnungsgemäßen Buchführung der/des mit der Kassenführung Beauftragten vor dessen Rechenschaftsbericht. Zwei Personen werden für jeweils zwei Jahre für die Rechnungsprüfung gewählt. Ihre Amtszeit beginnt und endet jeweils um ein Jahr versetzt, sodass in jedem Jahr eine der beiden Stellen neu besetzt wird, vorausgesetzt eine neue Besetzung kann personell durchgeführt werden.
  7. § 5 Nr. 1 Satz 1 der Satzung wird wie folgt neu gefasst:
    Der Landesvorstand besteht mindestens aus zwei Personen und maximal 9 Personen.
  8. § 5 Nr. 2 der Satzung wird wie folgt neu gefasst:
    Die Wahlen des Landesvorstands werden schriftlich und geheim durchgeführt. Der Landesvorstand wird per Zustimmungswahlrecht gewählt. Jeder Wahlberechtigte kann so viele Stimmen abgeben, wie Kandidaten zur Wahl antreten und jedem Kandidaten maximal eine Stimme geben. Gewählt ist, wer mehr als 50 Prozent der gültigen Stimmen erreicht, die maximal auf einen Kandidaten entfallen können. Das nähere regelt die Wahlordnung. Nach der Wahl des Vorstandes wählt die Mitgliederversammlung aus den Vorstandsmitgliedern eine Person für die Sprechfunktion und eine Person für die Kassenführung. Über die Verteilung der übrigen Aufgaben entscheidet der Vorstand intern. Mindestens eine Person erfüllt die Sprechfunktion und eine Person ist für die Kassenführung verantwortlich. Die stimmberechtigten Mitglieder in Rheinland-Pfalz wählen den Landesvorstand für die Amtsdauer von in der Regel 24, bis maximal 30 Monaten.
  9. § 5 Nr. 3 der Satzung wird folgender Satz angefügt:
    Der Vorstand kann jederzeit mit einfacher Mehrheit die Neuwahlen zum Vorstand beschließen.

Dieser Satzungsänderungsvorschlag soll der nächsten LMV zur Abstimmung vorgelegt werden.

2018-11-24_Fortsetzung_Chefinnensache

Beschlossen durch die Landesmitgliederversammlung

aufgehoben
Winkelmeier beantragt Fortführung der Kampagne Volksentscheide sind Chefinnensache
Dafür:
13 Stimmen
Dagegen:
-
Enthalten:
2 Stimme

Alle Beschlüsse dieser LMV wurden aufgehoben, weil einige Mitglieder nicht rechtzeitig eingeladen wurden.

2018-11-21_Wahl_der_Kassenpruefer

Beschlossen durch die Landesmitgliederversammlung

aufgehoben
Kandidaten: Herr Bock und Herr Voigtmann
Für Herrn Bock:
12 Stimmen
Gegen Herrn Bock:
-
Enthalten bei Herrn Bock:
2 Stimmen
ungülig bei Herrn Bock:
1 Stimme
Für Herrn Voigtmann:
13 Stimmen
Gegen Herrn Voigtmann:
-
Enthalten bei Herrn Voigtmann:
1 Stimme
ungülig bei Herrn Voigtmann:
1 Stimme

Alle Beschlüsse dieser LMV wurden aufgehoben, weil einige Mitglieder nicht rechtzeitig eingeladen wurden.

2018-11-24_Wahl_der_Beisitzer

Beschlossen durch die Landesmitgliederversammlung

aufgehoben
insgesamt 4 Kandidaten: Heinz Hartung, Matthias Tönsmann, Friedel Vogt und Beate Wagner
Für Heinz Hartung:
12 Stimmen
Gegen Heinz Hartung:
-
Enthalten bei Heinz Hartung:
-
ungülig bei Heinz Hartung:
2 Stimmen
Für Matthias Tönsmann:
11 Stimmen
Gegen Matthias Tönsmann:
2 Stimmen
Enthalten bei Matthias Tönsmann:
2 Stimmen
ungülig bei Matthias Tönsmann:
-
Für Friedel Vogt:
12 Stimmen
Gegen Friedel Vogt:
1 Stimme
Enthalten bei Friedel Vogt:
-
ungülig bei Friedel Vogt:
2 Stimmen
Für Beate Wagner:
10 Stimmen
Gegen Beate Wagner:
2 Stimmen
Enthalten bei Beate Wagner:
1 Stimme
ungülig bei Beate Wagner:
2 Stimmen

Alle Beschlüsse dieser LMV wurden aufgehoben, weil einige Mitglieder nicht rechtzeitig eingeladen wurden.

2018-11-24_Wahl_zum_Schatzmeister

Beschlossen durch die Landesmitgliederversammlung

aufgehoben
Kandidat Rainer Stüttgen.
Dafür:
14 Stimmen
Dagegen:
-
Enthalten:
1 Stimme
ungülig:
1 Stimme

Alle Beschlüsse dieser LMV wurden aufgehoben, weil einige Mitglieder nicht rechtzeitig eingeladen wurden.

2018-11-24_Wahl_zum_Sprecher_des_Vorstands

Beschlossen durch die Landesmitgliederversammlung

aufgehoben
Kandidat Gert Winkelmeier.
Dafür:
14 Stimmen
Dagegen:
-
Enthalten:
1 Stimme
ungülig:
1 Stimme

Alle Beschlüsse dieser LMV wurden aufgehoben, weil einige Mitglieder nicht rechtzeitig eingeladen wurden.

2018-11-24_Entlastung_des_Vorstands

Beschlossen durch die Landesmitgliederversammlung

aufgehoben

Nachdem der Vorstand, vertreten durch Gert Winkelmeier, von den Aktionen des letzten Jahres berichtet hat, der Schatzmeister Heinz Hartung seinen Rechenschaftsbericht vorgetragen hat und die Rechnungsprüfungskommission, vertreten durch Herrn Voigtmann, ihren Bericht vorgetragen hat, schlägt Herr Voigtmann vor, den Vorstand zu entlasten.

Ergebnis:
einstimmig beschlossen

Alle Beschlüsse dieser LMV wurden aufgehoben, weil einige Mitglieder nicht rechtzeitig eingeladen wurden.